Landespflegekammer plädiert für Gründung der Bundespflegekammer
Rahmenplanung zur Errichtung einer Pflegekammer auf Bundesebene vorgestellt
Pressemitteilung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz vom 23.03.2017:
Im Rahmen des Pressegesprächs zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2017 hat sich Kammerpräsident Dr. Markus Mai, im Namen der rheinland-pfälzischen Landespflegekammer, vehement für die Errichtung einer Bundespflegekammer ausgesprochen. Gemeinsam mit anderen Akteuren der Pflege, wie Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerats, fordert Mai eine institutionalisierte Interessenvertretung für die Pflegenden auch auf Bundesebene.
„Neben der notwendigen klaren Positionierung in den einzelnen Bundesländern müssen auch zwingend der Bundesgesetzgeber und die Bundesregierung von uns Pflegenden direkt über unsere Forderungen informiert werden. Gerade auf Bundes-ebene werden viele Weichen für die Pflege, aber auch für das gesamte Gesundheitssystem, gestellt. Um unsere Stimme vernehmbar einbringen zu können, brauchen wir die Bundespflegekammer“, betont Mai.
Mit der Errichtung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz wurde in Deutschland Pflegegeschichte geschrieben. Erstmals erhält die Pflege eine Stimme, kann ihre beruflichen Belange autonom regeln und bekommt die Möglichkeit auf Augenhöhe mit den anderen Heilberufen zu agieren. Kammern nehmen dabei die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange ihrer Mitglieder wahr. Die Bundespflegekammer wird, als Spitzenorganisation der pflegerischen Selbstverwaltung auf Bundesebene, das berufliche Zusammengehörigkeitsgefühl der professionell Pflegenden stärken, fachliche und berufs-politische Aktivitäten länderübergreifend strategisch ausrichten und die pflegerische Versorgung der Gesellschaft auf nationaler Ebene gestalten. Pflegekammern fördern mit der Vielzahl ihrer Aufgaben den Professionalisierungsprozess der Pflege in Deutschland und sichern die bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige pflegerische Versorgung in der Gesellschaft. „Wir müssen auch auf Bundesebene dafür sorgen, dass eine sachgerechte und professionelle Pflege der Bevölkerung sichergestellt ist,“ ist sich Mai sicher
Für den Gründungsprozess der Bundespflegekammer (in Gründung) soll, nach Ansicht der Vertreterversammlung der Kammer in Rheinland-Pfalz, eine „Gründungskonferenz zur Errichtung der Bundespflegekammer“ mit mindestens den Vertretern der bereits vollständig etablierten Kammern (d.h. in Bundesländern in denen es bereits Gesetze zur Errichtung von Landespflegekammern gibt) gebildet werden.
Die Gründungskonferenz könnte demnach unter anderem folgende Aufgaben haben:
- Erstellung der erforderlichen Grundlagen zum Start der Bundespflegekammer
- Vorbereitung der ersten Mitgliederversammlung der Bundespflegekammer
- Klärung von Fragestellungen zur Finanzierung der Bundespflegekammer
- Vordenken organisatorischer Aspekte zum Startbetrieb der Bundespflegekammer
- Bereitstellung von Informationen zu Zielen und Strukturen der Bundespflegekammer
Neben den bestehenden Landespflegeräten, als Vertretungen der Bundesländer ohne Kammern sowie dem Deutschen Pflegerat sollen auch weitere Organisationen, wie weitere Berufsverbände und Gewerkschaften bzw. deren Spitzenverbände am Dialog beteiligt werden.
Die Bundespflegekammer soll im Laufe der nächsten Legislaturperiode des Bundestages (2017 – 2021) abschließend gegründet werden und ihre Funktion aufnehmen. Dies wäre ein entscheidendes Signal an die Bundespolitik.
Voraussetzung für den Start der Etablierung der Bundespflegekammer ist die Zustimmung der zu diesem Zeitpunkt bestehenden Vertreterversammlungen der Landespflegekammern.
„Unter dem Motto „Das Neue WIR!“ laden wir die Akteure des Pflegeberufes in Deutschland ein, gemeinsam den Pflegeberuf in Deutschland wirklich stark zu machen und in der Politik deutliche Spuren zu hinterlassen! Unser Ziel ist es, die gute Versorgung der Gesellschaft mit kompetenten und zufriedenen Pflegepersonen sicher zu stellen. Dafür brauchen wir einen starken Partner an unserer Seite: Die Bundespflegekammer!“
Unter der neu geschalteten Homepage www.bundespflegekammer.de können weitere Informationen zu dem Thema abgerufen werden.
Hintergrund: Mit der einstimmigen Verabschiedung des Heilberufsgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag im Dezember 2014 ist die Landespflegekammer errichtet worden. Seit dem 01. Januar 2016 haben die Pflegenden im Land damit eine kraftvolle Interessenvertretung erhalten. Die Landespflegekammer mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nimmt die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Mitglieder wahr.
Die Vertreterversammlung hat in der Sitzung vom 02. März 2016 den Vorstand der Landespflegekammer gewählt. Präsident der Kammer ist Dr. Markus Mai. Zur Vizepräsidentin wurde Frau Sandra Postel gewählt. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind Andrea Bergsträßer, Hans-Josef Börsch, Angelika Broda, Karim Elkhawaga, Esther Ehrenstein, Renate Herzer und Christa Wollstädter.
Ansprechpartnerin, V.i.S.d.P.
Frau Sandra Postel
Vizepräsidentin
Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Große Bleiche 14-16, 55116 Mainz, Tel.: 06131/327380, info@pflegekammer-rlp.de